AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ATM Heatmann GmbH
Johanneskirchner Str. 94
81927 München
Geschäftsführer Zaikauskas Aivaras
Tel.: +49 (0) 176 / 60020733
Website: atm-heatmann.de
§ 1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die zwischen der ATM Heatmann GmbH (im Folgenden „Verkäufer“) und ihren Kunden zustande kommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere gewerblicher Kunden, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4 Kunde ist sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer.
§ 2. Vertragsschluss
2.1 Die Produktpräsentation in unserem Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde wird dadurch aufgefordert, ein Kaufangebot abzugeben.
2.2 Produkte können durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit über den Button „Warenkorb“ eingesehen werden. Produkte können jederzeit durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Der Bestellprozess wird durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ fortgesetzt, wo persönliche Daten, die Zahlungsart und die Versandoptionen eingegeben werden.
2.3 Die verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren erfolgt durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen!“. Eingabefehler können vor der Absendung der Bestellung jederzeit korrigiert werden, indem Sie die „Zurück“-Funktion Ihres Browsers nutzen oder die Änderungsbuttons im Bestellüberblick anklicken. Die Bestätigung des Bestelleingangs, die Ihnen unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung zugeht, stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir nehmen Ihr Angebot durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen an. Ein bindender Vertrag kann auch schon früher zustande kommen, wenn Sie eine Sofort-Zahlungsart wählen und die Zahlung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung auslösen. In diesem Fall kommt der Vertrag zustande, sobald der Zahlungsdienst die Ausführung der Zahlungsanweisung bestätigt.
§ 3. Preise und Versandkosten
3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Verpackungs- und Versandkosten.
3.2 Die Kosten für Verpackung und Versand innerhalb Deutschlands werden gesondert berechnet. Eine Übersicht der anfallenden Kosten finden Sie in der Rubrik „Versandkosten“.
3.3 Bei Bestellungen per Nachnahme können zusätzliche Nachnahmegebühren anfallen. Die genaue Höhe der Gebühren wird ebenfalls unter „Versandkosten“ ausgewiesen.
3.4 Für Lieferungen ins Ausland werden gesonderte Versandkosten berechnet. Die Höhe dieser Pauschale kann ebenfalls den Informationen unter „Versandkosten“ entnommen werden.
3.5 Bei Speditionsversand ist die Angabe einer gültigen Telefonnummer erforderlich, damit der Spediteur einen Liefertermin mit Ihnen vereinbaren kann.
§ 4. Zahlung
4.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Rechnung (nur für öffentliche Einrichtungen), Sofortüberweisung, PayPal und Kreditkarte.
4.2 Nähere Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten und eventuellen zusätzlichen Gebühren finden Sie unter „Zahlungsarten“.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, Mahn- und Bearbeitungsgebühren zu erheben.
5.2 Vor dem vollständigen Übergang des Eigentums ist die Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung oder Verarbeitung der Ware ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
§ 6. Gewährleistung
6.1 Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 434 ff. BGB, sofern in den folgenden Regelungen keine Abweichungen festgelegt sind. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
6.2 Ist der Kunde ein Unternehmer und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, verjähren die Mängelansprüche innerhalb eines Jahres ab dem Erhalt der Ware.
6.3 Unternehmer haben die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden. Mängel, die erst später auftreten, sind uns ebenfalls unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung, schriftlich anzuzeigen. Bei Verletzung dieser Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware als genehmigt.
6.4 Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, fehlerhafte Installation, Bedienung oder Lagerung der Ware durch den Kunden verursacht werden, begründen keine Gewährleistungsansprüche. Die Unangemessenheit bestimmt sich insbesondere nach den Vorgaben und Anweisungen des Herstellers.
§ 7. Widerrufsrecht
7.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu. Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB besteht nicht.
| Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt vierzehn Tage nach dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren. ATM Heatmann GmbH Johanneskirchner Str. 94 81927 München Tel.: +49 (0) 176 / 60020733 E-Mail: info@atm-heatmann.de Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht verpflichtend ist. Zur Fristwahrung genügt es, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben). Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir die Mitteilung über Ihren Widerruf erhalten haben. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie sind verpflichtet, die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehntägigen Frist absenden. Die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen Sie. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Muster-Widerrufsformular (Für den Widerruf des Vertrags füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Beachten Sie, dass die Nutzung dieses Formulars zur Widerrufserklärung nicht vorgeschrieben ist.) An: Muster Mustermann Musterstraße 123 12345 Musterstadt Fax: +49 (0) 1234 / 5678910 E-Mail: widerruf@musterfirma.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Bestellt am / Erhalten am* ____________ Name, Vorname: Straße: PLZ, Ort: _______________, den __________ _____________________________ Unterschrift (*) Unzutreffendes streichen. |
8.1 Der Verkäufer haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Der Schadensersatzanspruch ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.2 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und Vertreter.
8.3 Soweit wir auf unserer Website Links zu externen Websites anbieten, übernehmen wir keine Verantwortung für deren Inhalte. Wir machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte werden wir den Zugang zu diesen Seiten umgehend sperren.
§ 9. CopyrightAlle auf dieser Website gezeigten Logos, Bilder, Grafiken und Texte, die Eigenentwicklungen des Verkäufers sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung nicht kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
§ 10. Geltendes Recht10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine gesetzliche Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.
§ 11. Links auf unseren Seiten11.1 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
§ 12. Gültigkeit der AGB12.1 Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
§ 13. Schlussbestimmungen13.1 Mit der Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten jedoch nach Abschluss der Bestellung ausdrucken.
13.2 Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie Details zum Vertrag, einschließlich des Widerrufsrechts, sind in diesen AGB und in der jeweiligen Produktbeschreibung im Webshop von ATM Heatmann GmbH enthalten. Eingabefehler können während des Bestellprozesses jederzeit korrigiert werden.